무권리자의 처분에서 권리자의 물권적 청구권과 부당이득반환청구권의 긴장관계

Abstract

Im Urteil vom 8. September 1992 hat das Koreanische Oberste Gericht anerkannt, daß bei Verfügung eines Nichtberechtigten der Berechtigte die Möglichkeit hat, die zunächst unwirksame Verfügung zu genehmigen und damit wirksam zu machen, und dann die Herausgabe des vom Nichtberechtigten erzielten Erlöses aus dem der Verfügung zugrunde liegenden Kaufvertrag zu verlangen. Aber nicht ganz klar aus dem Urteil ist, wann die Genehmigung als erteilt zu gelten hat.

Soll es davon aus ausgehen, wie die deutsche Rechtsprechung, daß schon in der Klageerhebung auf Herausgabe des Erlangten eine konkludente Genehmigung der Verfügung liege? Das ist insofern bedenklich, als zu diesem Zeitpunkt weder der Erfolg der Klage noch die tatsächliche Durchsetzbarkeit des Anspruchs feststehen. Um den Berechtigten von dieser Gefahr, sich zwischen zwei Stühle zu setzen, zu befreien, werden einige juristischen Konstruktionen in Deutschland vorgeschlagen.

Dieser Aufsatz behandelt die in Korea bisher vernachlässigte Frage unter Hinweisung auf die deutschen Literatur, und schlägt die Konstruktion der auflösend bedingten Genehmigung als nicht ganz einwandfrei, aber wenigst einwendbar vor.