이중착오

Abstract

Der Doppelirrtum ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der Tä ter mehrfach

im entgegengesetzten Sinne irrt. So ist er einerseits in Unkenntnis ü ber das

Vorliegen eines zum gesetzlichen Tatbestand gehö renden Tatumstandes.

Andererseits stellt er sich irrig vor, den Straftatbestand dennoch erfü llt zu

haben. Letztendlich decken sich Bewußtsein und Wirklichkeit wieder. Dabei ist

nun problematisch, ob auf das Gesamtergebnis abzustellen ist oder die Irrtü mer

isoliert zu betrachten sind, so dass die Irrtumsregeln Anwendung finden.

Was den Doppelirrtum auf der Tatbestandsebene betrifft, so stellt sich die

Frage, ob das Unrechtsbewußtseln auch dann vorliegt, wenn der Tä ter zwar

im Ergebnis, aber aus falschen Grü nden, um die Rechtswidrigkeit seines

Verhaltens weiß. Nach hier vertretener Meinung sind die Irrtü mer getrennt zu

betrachten. Dabei kennt der Tä ter das richtige Unrecht seiner Tat nicht. Der

zweite Irrtum auch kann den ersten nicht neutralisiern. Beim ersten Irrtum

liegt ein Tatbestandsirrtum vor und beim zweiten Wahndelikt oder untauglicher

Versuch.

Beim Doppelirrtum auf der Rechtswidrigkeitsebene handelt es sich um zwei

Fä lle. Zum einen beginnt der Irrtum mit einen Erlaubnistatbestandsirrtum, zu

dem ein Erlaubnisirrtum, also ein Irrtum ü ber die rechtlichen Grenzen eines

Rechtfertigungsgrundes, tritt. Hier ergibt sich eine Kombination von Art.13

(analog) und Art.16 kStGB. Der Erlaubnisirrtum ü berdeckt den Erlaubnistatbestandsirrtum.

Im Ergebnis kommt man zu Art.16 kStGB.

Zum anderen liegt Fall des umgekehrten Erlaubnistatbestandsirrtums und des

Erlaubnisirrtums vor. Der erste Irrtum wirft das Problem der subjektiven

Rechtfertigungselemente. Strukturell liegt hier ein Versuch vor. Dazu tritt der...