형법해석의 방법 - 형법해석에 있어서 법규구속성과 정당성의 문제 -

Abstract

Die vorliegende Arbeit behandelt die Methode der Begründung strafrechtlicher

Urteile. Die Anwendung des Gesetzes ist nicht rein logische Subsumtion unter

begrifflich geformte Obersätze. Man muss daher die Legitimation der

Gesetzesanwendung fragen. Aber bis jetzt besonders im Strafrecht kommt dieses

Legitimationsproblem nicht in Betracht. Um das Problem der Begründung

strafrechtlicher Urteile zu lösen, versucht der Autor die juristische

Argumentationslehre von Alexy heranzuziehen.

Wenn man von der juristischen Interpretation spricht, taucht im Strafrecht

immer auch zuallererst die Problematik der sogennanten Wortlautgrenze auf. Die

Wortlautgrenze findet für die Auslegung des Strafgesetzes in dem strafrechtlichen

Analogieverbot ihre spezielle Ausprägung. Die herrschende Meinung in Korea

versteht unter der Wortlautgrenze, dass die Möglichkeit der Interpretation beim

weitesten nach dem Sprachgebrauch noch möglichen Wortsinn endet. Wenn sich

dabei Schattierungen gebildet haben, könnte diese herrschende Meinung einerseits

als die engste, nur für das Strafrecht Gültigkeit beanspruchende Auffassung von

der natürlichen Wortbedeutung und andererseits als die auf die Mannigkeit der

Bedeutungsvarianten abstellende Auffassung von der möglichen Wortbedeutung

sprechen. Aber diese weitere Konkretisierung der herrschenden Meinung ist in

Korea noch nicht eingeführt.

Die Berufung auf das rein formale Kriterium des möglichen Sinn ist verfehlt,

weil die Unterscheidung zwischen zulässiger Auslegung und unzulässiger

strafrechtlicher Analogie nicht an der sprachlichen Zufälligkeit des

alltagssprachlichen Bedeutungspotentials der betreffenden Rechtsausdrücke zu...