「설립중(設立中)의 회사」 이론의 재구성

Abstract

Vor der Entstehung der AG als juristische Person durch Eintragung ins

Handelsregister besteht ein Rechtsgebilde, das schon Grundstruktur einer AG hat.

Man bezeichnet das als die Vor-AG. Übereinstimmung in der Literatur und

Judikatur besteht darüber, dass die eingetragene AG mit der Vor-AG identisch

ist: Identitätstheorie. Außer dieser These sind viele Fragen um die Vor-AG sehr

umstritten.

Über die Rechtsnatur der Vor-AG vertreten zwei Auffassungen: Nach der lange

vorherrschenden Ansicht ist sie ein nichtrechtsfähiger Verein. Nach der anderen

Ansicht ist sie werdende juristische Person und Organisation eigener Art, die

bereits dem Aktienrecht unterliegt, soweit dieses nicht die Eintragung voraussetzt.

M. E. hat die zweite Ansicht recht, denn sie kann die Rechtlage der Vor-AG bei

der jetzt zugelassenen Einpersonengründung erklären, aber die erste nicht.

Über den Zeitpunkt der Entstehung der Vor-AG vertreten drei Auffassungen:

Nach der einen Ansicht entsteht sie mit der Übernahme aller Aktien. Nach der

zweiten Ansicht entsteht sie mit der Übernahme von Aktien durch die Gründer.

Nach der dritten Ansicht entsteht sie schon mit der Feststellung der Satzung. M.

E. entsteht die Vor-AG mit der Feststellung der Satzung, denn in der Satzung

werden die Gründer angegeben, die dazu verpflichtet sind, mindestens eine Aktie

zu übernehmen. Dadurch wird die personale und kapitalistische Grundlage der

AG schon gegründet.

In bezug auf den Umfang der Rechtsfähigkeit der Vor-AG unterscheidet man

zwischen Gründungshandlung, Vorbereitung für Geschäftsbetrieb und

Geschäftsbetrieb. M. E. sollte der Umfang der Rechtsfähigkeit der Vor-AG...