지급지시,급부관계,부당이득

Abstract

In diesem Aufsatz beschäftigt sich der Verfasser mit dem

Bereicherungsausgleich, welcher hinsichtlich der Zahlungsanweisung zutage

kommt. Wenn an einen Dritten aufgrund einer Anweisung des Gläubigers gezahlt

wird, läßt sich die Tilgungswirkung nicht nur im Deckungs-, sondern auch im

Valutaverhältnis herbeiführen. Dieses Resultat ergibt sich aus dem Erfüllungsrecht.

Das Problem stellt sich jedoch, wenn etwa ein Kausalverhältnis mangelhaft, z.B.

nichtig oder angefochten, war. Dann fragt sich unweigerlich, unter welchen

Beteiligten der Bereicherungsausgleich stattfinden soll, insbesondere ob dem

Angewiesenen der Durchgriff gegen den Empfägner erlaubt ist. Dieselbe Frage

aber wird auch dann aufgestellt, falls etwa die Anweisung selbst unter einem

Mangel leidet.

Das Ergebnis der Untersuchungen ist dahin zu formulieren, dass der Durchgriff

im Hinblick auf die Wertungskriterien des koreanischen Bürgerlichen Gesetzbuchs

im Grundsatz verneint werden soll. Hier gibt nach der Ansicht des Verfassers

insbesondere § 747 Abs. 2 den Ausschlag. Aber aufgrund dieser Kriterien werden

auch die Falltypen herausgearbeitet, in denen der Durchgriff als gerechtfertigt

erscheint.

Bei der Darstellung wird versucht, die Ergebnisse dogmatisch zu begründen,

aber auch rechtsvergleichend zu unterstützen. Zugleich wird die Rechtsprechung

kritisch gewürdigt.