독일 행정법상 탈경찰화(Entpolizeilichung)에 관한 연구

Abstract

Im deutschen Verwaltungsrecht wurde der Begriff der Polizei vom Sinn des Staates bis zur Vollzugspolizei schrittweise reduziert. Insbesondere nach dem Zweiten Weltkrieg wird die Trennung der Ordnungsverwaltung in der amerikanischen Zone und in der britischen Zone allgemein als „Entpolizeilichung‟ bezeichnet. Durch die Entpolizeilichung wurden verschiedene Aufgaben der abstrakten Gefahrenabwehr von der Gerichtsbarkeit der Polizeibehörden getrennt und in der Ordnungsbehörden wahrgenommen. Andererseits bezeichnete Knemeyer die „Entpolizeilichung‟ als zweite Entpolizeilichung und erklärte, dass sie dreimal vorgekommen sei. Seiner Ansicht nach bezieht sich die erste Entpolizeilichung auf das Phänomen, dass die Wohlfahrtspflege vom Begriff der Polizei ausgeschlossen und auf die Gefahrenabwehr beschränkt ist. Die Ausgrenzung der Wohlfahrtsförderung aus der Polizei wurde letztlich durch das Kreuzberg-Urteil beendet. Die dritte Entpolizeilichung bezieht sich auf das Phänomen der Privatisierung der Gefahrenabwehr. Durch die Entpolizeilichung das Polizei- und das Ordnungsrecht wurde unterschieden, und das Polizeisystem jedes Staates in Deutschland wurde in Trennungssystem und Einheitssystem unterteilt. Darüber hinaus wurde aufgrund der Entpolizeilichung zwischen der materiellen Polizeibegriff und institutionelle Polizeibegriff unterschieden wird. Es gibt auch eine positive Einschätzung, dass die Demokratisierung und die Restauration des Rechtsstaat wiederhergestellt werden und die Unabhängigkeit und Klarheit der Aufgabe der Gefahrenabwehr hergestellt wird. In Bayern, haben sich jedoch kritische Ansichten über die Entpolizeilichung ergeben. Zwischen der Vollzugspolizei und der Sicherheitsbehörden gibt es Streitigkeiten der Aufgaben und der Befugnisse wegen der Entpolizeilichung. Darüber hinaus besteht die Tendenz, nach der kürzlich erfolgten Entpolizeilichung dagegen zu sein. Der Begriff der Gefahr wurde schrittweise um das „drohende Gefahr‟ erweitert. Aufgrund der zunehmenden Bedrohung durch Terrorismus und dem Aufkommen des neuen Polizeibereichs für das Internet ist die Polizei nach der Entpolizeilichung zu einer großen Herausforderung geworden. Im deutschen Verwaltungsrecht kann die Überlegung der Entpolizeilichung auf die Polizei in Südkorea bezogen werden. In Südkorea, wie auch Deutschland, nach dem Zweiten Weltkrieg unter dem Einfluss der amerikanische Besatzungsmächte. Es wird erwartet, dass diese Studie einige Auswirkungen auf die Kontrolle der Polizeigewalt und die Durchsetzung des örtliche Polizei und die polizeilichen Aktivitäten im neu entstehenden Internetbereich haben wird.

독일 행정법상 경찰개념은 국가 자체를 의미하는 것에서부터 출발하여 집행경찰에 이르기까지 역사적으로 차츰 축소되는 모습을 보였다. 특히 제2차 세계대전 이후 영국과 미국의 점령지역에서 나타난 질서행정의 분리는 일반적으로 탈경찰화라고 불린다. 탈경찰화를 통해 추상적 위험방지에 관한 여러 임무가 경찰관청의 관할권으로부터 분리되어 행정관청에서 질서사무로 행해지게 된 것이다. 한편 Knemeyer는 탈경찰화가 세 차례 일어났다고 설명하면서 위의 탈경찰화를 제2차 탈경찰화라고 부른다. Knemeyer에 의하면 제1차 탈경찰화는 경찰의 개념에서 복리행정이 제외되고, 위험방지 임무에 국한되는 현상을 말한다. 이러한 현상이 가장 두드러지게 나타난 계기가 바로 크로이츠베르크 판결이다. 한편 제3차 탈경찰화는 행정관청의 위험방지 활동이 민간 영역으로 이전되는 현상을 말한다. 탈경찰화를 통해 경찰법과 질서법이 분화되는 현상이 나타났고, 독일 각 주의 경찰제도가 분리체계와 단일체계로 나뉘게 되었다. 또한 탈경찰화로 인해 실질적 의미의 경찰과 조직적 의미의 경찰 개념이 구분되는 계기가 되었다. 탈경찰화에 대해서는 나치체제 경찰에서 훼손된 민주주의와 법치주의의 회복과 위험방지 임무의 독립성 및 명확성을 확립하였다는 긍정적인 평가가 있다. 그런데 탈경찰화가 이루어진 바이에른 주에서는 탈경찰화에 대한 비판적인 견해가 대두되고 있다. 탈경찰화로 인해 집행경찰과 안전관청 사이에서 직무범위와 권한을 둘러싼 마찰이 존재한다는 것이다. 여기에 더해 최근의 탈경찰화 이후 반대경향이 대두되고 있다. 행정경찰의 대상으로서 위험 개념이 점차 확대되어 예상위험 개념이 등장하기도 하였으며, 테러위협의 증가와 인터넷이라는 새로운 경찰의 임무영역의 등장으로 인해 탈경찰화 이후의 경찰은 큰 도전을 목전에 두고 있다. 이상과 같은 독일 행정법상 탈경찰화에 대한 고찰은 우리나라 경찰과도 관련지을 수 있다. 우리나라 경찰도 제2차 세계대전 이후 독일과 마찬가지로 미군정의 영향을 받아 탈경찰화가 이루어졌기 때문이다. 점차 확장해나가고 있는 경찰권 행사에 관한 통제 문제와 논의되고 있는 자치경찰제도의 시행, 새롭게 부각되는 사이버 공간과 가정폭력 등 영역에서의 경찰활동에 일정한 시사점을 줄 수 있을 것으로 기대한다.