인터넷과 주주총회

Abstract

Internet-Technologien kö nnen fü r die Durchfü hrung der Hauptversammlung

einer Aktiengesellschaft vielfä ltig eingesetzt werden. Zu erwä hnen sind die

Internet-Übertragung der Hauptversammlung, die Tele-Hauptvesammlung, die

elektronische Vollmachtserteilung fü r die Stimmrechtsausü bung, die elektronische

Stimmabgabe und die Online-Hauptversammlung. Ob diese nach dem

geltenden Recht zulä ssig sind, ist im einzelnen zu ü berprü fen.

Die Übertragung der Hauptversammlung im Internet ist mö glich, wenn sie

durch eine Satzungsbestimmung oder durch einen entsprechenden Beschluß der

Hauptversammlung erlaubt wird. Die Zulä ssigkeit der Tele-Hauptversammlung

hä ngt davon ab, ob zeitgleiche aber ortsverschiedene, durch Telekommunikation

verbundene Versammlungen von Aktionä ren als Hauptversammlung anzuerkennen

ist. Die Frage ist zu bejahen. Die Problematik der elektronischen Vollmachtserteilung

fü r die Stimmrechtsausü bung und der elektronischen Stimmabgabe

ist mit der Frage verbunden, ob die Vollmachtsurkunde und der

Stimmzettel in elektronischer Form zur Wahrung der schriftlichen Form genü

gen. Nachdem die digitale Signatur der Unterschrift gesetzlich gleichgestellt

worden ist(§ 3 Gesetz betreffend die digitale Signatur), sind die Dokumente in

Digitalform den in Schriftform gleichzusetzen. Demnach kann die Erteilung der

Stimmrechtsvollmacht und die Stimmabgabe per Mausklick erfolgen. Was die

Zulä ssigkeit der Online-Hauptversammlung betrifft, braucht man nur umzudenken.

Eine Online-Hauptversammlung findet in einem virtuellen Raum statt, und

Aktionä re treten in die Versammlung ein, indem sie in die Internet-Site der...