법적 권리에 대한 연구 (1)

Abstract

Grundrechte sind eine besondere Art von juristischen Rechten. Daher haben

Grundrechte die allgemeinen Merkmale und die Struktur der juristischen

Rechte. Um die Struktur der Grundrechte zu analysieren, ist es erforderlich,

die allgemeine Struktur der juristischen Rechte zu betrachten.

Die Grundfrage, was man unter dem Satz verstehen soll, daß ein

Individuum ein Recht auf etwas hat, lä ßt sich in Anlehnung auf W. N.

Hohfeld beantworten. Zu sagen, daß ein Bü rger a ein Recht hat, heißt, zu

sagen, daß a sich in einer Position befindet, (einen) andere(n) Bü rger oder den

Staat einer entsprechenden Pflicht unterwerfen zu kö nnen. Damit stellt sich die

Frage, was solche rechtlichen Positionen ausmacht.

Nach der allgemeinen analytischen Theorie der juristischen Rechte lä ßt sich

also ein juristisches Recht als ein komplexes System von Hohfeldschen

rechtlichen Grundpositionen, nä mlich von Ansprü chen auf etwas(claim

rights), rechtlichen Freiheiten(legal liberties), Kompetenzen(powers), und

Nichtsubjektionen(immunities) identifizieren.

Das wesentliche Merkmal von juristischen Rechten besteht darin, daß ihre

Trä ger ü ber Kompetenzen verfü gen, die anderen dazu bringen, sich an ihre

Pflichten zu halten, und dies von einem ö ffentlichen Rechtssystem durch

staatliche Zwangsmacht gewä hrleistet wird. Juristische Rechte sind also durch

ö ffentliche Einklagsinstanzen gekennzeichnet.

Grü nde fü r (juristische) Rechte haben einen heterogenen Charakter, anders

als die klassischen Theorien der Rechte, nä mlich die Willenstheorie und die

Interessentheorie, dies annehmen. Ein Recht kann ein Bü ndel von heterogenen

Grü nden haben, und verschiedene Rechte kö nnen durch ganz unterschiedliche