프로이센 헌법갈등 연구

Abstract

Der preußische Verfassungskonflikt zwischen 1862 und 1866 war einer der

wichtigsten Wendepunkte in der modernen deutschen Verfassungsgeschichte. Nach

dem Scheitern der Revolution von 1848 herrschte in den 1850er Jahren die

politische Reaktion. In diesem Jahrzehnte fand aber zugleich ein wirtschaftlicher

Aufbruch mit der industriellen Revolution statt.

An die Reaktion schloß die Neue Ära an, in dem auch die liberalen Kräfte

an die Regierung teilnehmen konnten. Die Zusammenarbeit zwischen dem

preußischen König Wilhelm I und dem Liberalismus wurde aber angesichts der

Frage der Heeresreform immer schwieriger. Mit dieser Reform wollte der König

eine wesentliche Verstärkung des Heeres mit preußisch-soldatischem Geist. Die

Liberalen, die von Anfang an das Ziel, die Armee zu konstitutionalisieren,

verfolgt hatte, unterstützten diesen Plan weder im Kabinett noch im Parlament.

In dieser Situation entließ Wilhelm I die liberalen Minister und ernannte

Bismarck zum Ministerpräsidenten. Nun ging Bismarck zum sog. budgetlosen

Regiment über. Das Parlament wurde mehrfach aufgelöst und wieder gewählt,

ohne dass sich die politischen Verhältnisse entscheidend veränderten. Was diesen

Verfassungskonflikt zu Ende führte, war der militärische Sieg über Österreich im

Jahr 1866. Daraufhin wurde das budgetlose Regiment mit dem

Indemnitätsgesetz nachträglich legalisiert.

Nach dem preußischen Verfassungskonflikt wurde aber die Verfassungslücke,

die den Verfassungskonflikt verursacht hatte, weder in Preußen noch im

Deutschen Kaiserreich geschlossen. Diese Lücke bildete entscheidenden Punkt der

staatsrechtlichen Diskussion in dem Deutschen Kaiserreich und der Weimarer...