비채변제 -민법 제742조의 입법취지에 따른 재조명-

Abstract

Art. 742 KBGB sagt lakonisch, daß der Leistende nicht zurü ckfordern kann,

was er mit Kenntnis der Nichtschuld geleistet hat. Ohne Zweifel betrifft diese

Vorschrift die condictio indebiti, und zwar den Ausschluss der condictio bei

Kenntnis des Leistenden vom Fehlen einer Verpflichtung. Aber koreanische

Rechtsprechung wendet die Vorschrift ziemlich einschrä nkend an, und in

manchen Fä llen, wo man ohne jede Schwierigkeit sagen kann, daß der Leistende

bei der Leistung gewußt hat, daß er dazu nicht verpflichtet war, bejaht sie

mö glicherweise gegen den Wortlaut der Vorschrift den Rü ckforderungsanspruch

des Leistenden. Z. B. bei einer Leistung unter Vorbehalt oder ohne vö llig freie

Leistungswille, also unter Druck ― etwa bei einer bevorstehenden Zwangsvollstreckung

―, oder wenn der Leistende einen beachtlichen Grund gehabt hat,

Nichtschuld zu zahlen, etwa weil er keine Beweismittel fü r seine Nichtschuld hat,

die er erst nachträ glich findet, greift die Vorschrift anerkanntermaßen nicht ein.

Wie kann dies erklä rt bzw. gerechtfertigt werden? In diesem Aufsatz beschä ftigt

sich der Verfasser mit dieser Frage. Dort mö chte er zeigen, daß die ratio legis

des Art. 742 fü r dessen restriktive Anwendung spricht.

Der Artikel beruht sich auf dem Fehlen schü tzwü rdiger Interessen. Wenn der

Leistende gewußt hat, daß die Verbindlichkeit nicht besteht, so hat er in

Wirklichkeit den Erfolg dieser Tilgung nicht gewollt, sondern etwas anderes, sei...