Browse

경제규제와 공익
Wirtschaftsregulierung und offentliche Interessen

Cited 0 time in Web of Science Cited 0 time in Scopus
Authors
이원우
Issue Date
2006
Publisher
서울대학교 법학연구소
Citation
법학, Vol.47 No.3, pp. 89-120
Keywords
Wettbewerbsaufsicht전문규제유효경쟁비대칭규제일반경쟁규제효율성effektiver Wettbewerboffentliches Interesse
Abstract
Der einheitliche Begriff des öffentlichen Interesses ist dem demokratischen

Rechtsstaat fremd. So kann er nur unbestimmt und abstrakt gefasst werden, was

konsequenterweise zu Konkretisierungsproblemen führt, die als Kernaufgabe der

heutigen Diskussion um das öffentliche Interesse gilt. Um diese Aufgabe richtig

wahrzunehmen, sollen nun untersucht werden, wie sich öffentliche Interessen in

einzelnen Bereichen konkret erscheinen und welche Funktionen sie übernehmen.

Zunächst wird in der vorliegenden Arbeit geprüft, ob das öffentliche Interesse

als verfassungsrechtlich verankertes Rechtsprinzip anerkannt werden kann. In

diesem Zusammenhang sollen dem republikanischen Prinzip material-rechtliche

Inhalte zugewiesen werden. Dann wird auf die Frage der Wirtschaftsordnung

nach der Verfassung eingegangen, wobei der Schwerpunkt auf das Verhältnis

zwischen Art. 119 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 2 der Verfassung auferlegt wird.

Der Abs. 2 ist als Voraussetzung bzw. Basis für den Abs. 1 zu qualifizieren. So

soll das Verhältnis nicht als Regel-Ausnahme angenommen werden. Danach sind

Wirtschaftsregulierungen theoretisch zu analysieren und zu klassifizieren, wobei

drei Ebenen unterschieden werden können: Eigentums- und Vertragsrecht,

Wettbewerbsrecht, und Rechtsinsitut zur sektor-spezifischen Regulierung. Je nach

den Vorstellungen über das öffentliche Interesse in der Wirtschaftsordnung

werden diese Rechtsinstitute der drei Ebenen in die Regulierungspolitik der

Wirtschaft verschieden gemischt eingesetzt. Zum ersten wird teilweise behauptet,

dass die Wirtschaftspolitik grundsätzlich aufgrund des Eigentums- und

Vertragsrechts aufgebaut und die Wettbewerbspolitik nötigenfalls nur beschränkend

getrieben werden soll. Zum zweiten wird z.T. vertreten, dass nicht nur das
ISSN
1598-222X
Language
Korean
URI
http://lawi.snu.ac.kr/

https://hdl.handle.net/10371/9974
Files in This Item:
Appears in Collections:
College of Law/Law School (법과대학/대학원)The Law Research Institute (법학연구소) 법학법학 Volume 47, Number 1/4 (2006)
  • mendeley

Items in S-Space are protected by copyright, with all rights reserved, unless otherwise indicated.

Browse